{"id":111,"date":"2017-06-27T21:10:18","date_gmt":"2017-06-27T21:10:18","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.alexanderknickmeier.de\/?p=111"},"modified":"2017-06-28T11:59:44","modified_gmt":"2017-06-28T11:59:44","slug":"spdbopt-der-parteitag-der-bochumer-spd-ein-kleiner-nachbericht","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/blog.alexanderknickmeier.de\/?p=111","title":{"rendered":"#SPDBoPT \u2013 Der Parteitag der Bochumer SPD"},"content":{"rendered":"<div>Nach dem Bundesparteitag am Sonntag \u2013 eine inhaltliche Zusammenfassung des beschlossenen Programms findet ihr <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/spd-beschliesst-wahlprogramm-auf-parteitag-in-dortmund-einstimmig-a-1154172.html\">hier<\/a> und <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/politik\/deutschland\/2017-06\/wahlprogramm-spd-parteitag-dortmund-parteiprogramm-beschluss\">hier<\/a> \u2013 fand am Montag der Parteitag der Bochumer SPD statt. Neben Vorstandswahlen, in denen u.a. Karsten Rudolph als Vorsitzender best\u00e4tigt wurde, stand dabei der Besuch von Michael Groschek im Mittelpunkt. In seiner Rede sprach er viele wichtige Punkte an, um die Partei sowohl inhaltlich als auch strukturell neu auszurichten:<\/div>\n<ul>\n<li>Er warb daf\u00fcr, die prognostizierten <strong>Steuer\u00fcbersch\u00fcsse<\/strong>\u00a0f\u00fcr zus\u00e4tzliche Investitionen zu verwenden. Dies bezieht sich sowohl auf den Ausbau der \u00f6ffentlichen Infrastruktur als auch auf die St\u00e4rkung wichtiger Zukunftsfelder wie der Bildung. Diese m\u00fcsse von Kita bis zur Meisterschule \/ Hochschule geb\u00fchrenfrei bleiben, da dies einerseits Voraussetzung f\u00fcr <strong>Bildungsgerechtigkeit<\/strong> sei, andererseits an dieser Stelle besonders (junge) Familien finanziell entlastet w\u00fcrden. Entsprechend kritisierte er das Vorhaben von Schwarz-Gelb, 3.000 Euro Studiengeb\u00fchren pro Jahr von Bildungsausl\u00e4ndern an NRW Hochschulen zu erheben.<\/li>\n<li>Die <strong>Verm\u00f6genssteuer<\/strong> sei weiterhin Ziel. Hier gelte es aber verfassungsrechtlich einwandfreie Wege der Erhebung zu finden. Einer Erh\u00f6hung der sogenannten &#8222;<strong>Reichensteuer<\/strong>&#8220; und der <strong>Erbschaftssteuer<\/strong> stehe er positiv gegen\u00fcber.<\/li>\n<li>Im Bereich der <strong>Sicherheitspolitik<\/strong> erteilte Groschek der Erh\u00f6hung des Bundeswehretats auf 2% des BIP eine Absage. F\u00fcr die Sicherheit Deutschlands kann eine bis an die Z\u00e4hne bewaffnete Armee nicht sinnvoll sein. Gleichzeit gelte es jedoch sehr wohl danach zu schauen, wo die Ausr\u00fcstung der Bundeswehr und der Polizei verbessert werden kann. F\u00fcr die Sicherheit in unserem Land sei jedoch in erster Linie pr\u00e4ventiv anzusetzen und der gesamtgesellschaftliche Zusammenhalt zu st\u00e4rken. Beachtenswert fand ich anschlie\u00dfend den Hinweis auf die immer noch in <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Fliegerhorst_B%C3%BCchel#Atomwaffen\">B\u00fcchel<\/a> stationierten US-amerikanischen Atomwaffen.<\/li>\n<li>Die <strong>Digitalisierung<\/strong>\u00a0sei im Sinne sozialdemokratischer Grundwerte zu gestalten. &#8222;Ein Kicker im Pausenraum ersetzt keinen Arbeitsschutz.&#8220; Arbeitnehmerrechte m\u00fcssten neu gefasst und \u2013 auch in internationalen Zusammenh\u00e4ngen \u2013 durchgesetzt werden. Der Hinweis auf die gute wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland d\u00fcrfe nicht dar\u00fcber hinwegt\u00e4uschen, dass die soziale Spaltung des Landes ebenfalls zugenommen habe.<\/li>\n<li>Die NRW-SPD m\u00fcsse sich jedoch auch <strong>intern neu aufstellen<\/strong>. H\u00e4ufig habe sie sich zu weit von den Menschen entfernt. Es sei wichtig, wieder dorthin zu gehen, wo es weh tue. Stimmen die Mehrheitsverh\u00e4ltnisse in den Gremien noch? Die Verteilung zwischen alt und jung, zwischen Frauen und M\u00e4nnern, zwischen Arbeitern, Arbeitnehmern, Beamten und Selbst\u00e4ndigen? Die Strukturreformen k\u00f6nnten insgesamt auch zu einem Wegfall von OVs f\u00fchren, wenn diese zu klein w\u00fcrden und kaum noch Raum f\u00fcr echte Diskussionen .<\/li>\n<\/ul>\n<div><\/div>\n<div>Nach der Rede ging es dann in die Wahlen: Axel Sch\u00e4fer sprach zwischen den Abstimmungen noch einen wichtigen Punkt an: den <strong>Haust\u00fcrwahlkampf<\/strong> in der hei\u00dfen Phase vor der Bundestagswahl. Obwohl die US-amerikanischen Wahlk\u00e4mpfe der letzten Jahre hier f\u00fcr eine Renaissance sorgen und es nat\u00fcrlich verlockend ist zu schauen, ob man dies nicht auch f\u00fcr sich selbst \u00fcbernehmen kann, muss man aus meiner Sicht beachten: Ein Haust\u00fcrwahlkampf ist zun\u00e4chst vor allen Dingen zeitintensiver. Man l\u00e4uft von T\u00fcr zu T\u00fcr, klingelt, wartet bis einem aufgemacht wird, stellt sich schnell vor und versucht, die \u00dcberraschung des Besuchten zu \u00fcberbr\u00fccken und das Eis zu brechen. Geht man da von aus, dass man im Durchschnitt grob 5 Minuten pro Besuch (nat\u00fcrlich abh\u00e4ngig von der Siedlung, Uhrzeit etc.) einrechnen kann und vergleicht diese Zahl mit einem g\u00fcnstig positionierten Stand an einer stark frequentierten Stra\u00dfe, in der N\u00e4he von Einkaufsm\u00f6glichkeiten oder in der Innenstadt, ist klar, dass hier weniger Kontakte mit potenziellen W\u00e4hlern pro Stunde m\u00f6glich sind. Soll das Instrument des Haust\u00fcrwahlkampfes erfolgreicher sein, muss die Ansprache somit zielgerichteter stattfinden und nicht mehr &#8222;per Gieskanne&#8220; erfolgen. In den USA stand den Wahlk\u00e4mpfern dazu entsprechendes Datenmaterial \u00fcber die Menschen hinter der T\u00fcr zur Verf\u00fcgung und \u2013 fast noch wichtiger \u2013 es war bekannt, wer sich als W\u00e4hler registriert hatte und wer nicht. Damit war schon vor dem Klingeln klar, zu wem man gehen musste, welche Themen dem Gegen\u00fcber wichtig und welche Punkte des Parteiprogramms in den Fokus zu stellen sind. Diese Daten wurden in Apps aufbereitet, die sogar entsprechende Argumente und Begr\u00fc\u00dfungen vorschlugen. <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2013\/33\/wahlkampf-spd-niederrhein-klingelstrategie\">In Deutschland<\/a> ist dies aus Gr\u00fcnden des Datenschutzes nicht in der gleichen Intensit\u00e4t m\u00f6glich. Informationen \u00fcber die W\u00e4hler werden werden hier meist durch die Verbindung von Umfragedaten mit geobasierten Daten gewonnen. Vergleichbar hoch aufgel\u00f6ste Informationen sind daraus nicht zu gewinnen.<\/div>\n<div>Was bedeutet das jetzt f\u00fcr Bochum? Der Haust\u00fcrwahlkampf ist keine neue Wunderwaffe, sondern kann nur helfen, wenn er entsprechend vorbereitet ist. Was mir ad-hoc hierzu einf\u00e4llt:<\/div>\n<ul>\n<li>Eine SPD-Wahlkampf-App <a href=\"https:\/\/www.spd.de\/tzt\/noch-kein-zugriff\/\">l\u00e4sst noch auf sich warten.<\/a>\u00a0(Wei\u00df jemand schon genau, <a href=\"http:\/\/www.spiegel.de\/politik\/deutschland\/spd-wahlkampf-app-tuer-zu-tuer-was-ist-das-fuer-1-app-a-1141017.html\">was die App k\u00f6nnen wird<\/a>?)\u00a0 Entsprechende Absprachen und eine Infrastruktur, die es zumindest erlaubt, einzutragen, wo man bereits war und wo noch nicht, damit manche H\u00e4user nicht doppelt besucht werden, sind jedoch absolute Voraussetzung.<\/li>\n<li>Auswahl von geeigneten Wohnvierteln statt Gie\u00dfkannenprinzip: Lassen sich bereits im Vorfeld die lohnenswerten Stra\u00dfen eingrenzen. Damit ist nicht gemeint, nur bekannte Sozi-Hochburgen zu besuchen, sondern die Bereiche, wo W\u00e4hler vermutet werden, die man im Stra\u00dfenwahlkampf nicht erreicht.<\/li>\n<li>Auf einen professionellen Auftritt und auf eine bunte Mischung des Teams achten: Kann es vielleicht bedrohlich wirken, wenn drei gro\u00dfgewachsene M\u00e4nner klingeln? SPD-Jacken k\u00f6nnen hier vielleicht sinnvoll sein.<\/li>\n<li>&#8230;<\/li>\n<\/ul>\n<div>Weitere Punkten sollten wir auf jeden Fall im Rahmen der Wahlkampfvorbereitungen besprechen.<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nach dem Bundesparteitag am Sonntag \u2013 eine inhaltliche Zusammenfassung des beschlossenen Programms findet ihr hier und hier \u2013 fand am Montag der Parteitag der Bochumer SPD statt. Neben Vorstandswahlen, in denen u.a. Karsten Rudolph als Vorsitzender best\u00e4tigt wurde, stand dabei der Besuch von Michael Groschek im Mittelpunkt. 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