{"id":32,"date":"2016-09-26T15:21:35","date_gmt":"2016-09-26T15:21:35","guid":{"rendered":"http:\/\/blog.alexanderknickmeier.de\/?p=32"},"modified":"2017-03-21T16:40:34","modified_gmt":"2017-03-21T16:40:34","slug":"lpt16-landesparteitag-der-nrw-spd-im-bochumer-ruhr-congress","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/blog.alexanderknickmeier.de\/?p=32","title":{"rendered":"#lpt16 &#8211; Landesparteitag der NRW SPD im Bochumer Ruhr Congress"},"content":{"rendered":"<p>Am 24. September 2016 fand im Ruhr Congress in Bochum der Landesparteitag der NRW SPD statt, mein erster als Neumitglied und sozusagen ein Heimspiel! Ich konnte beobachten, wie wichtige Partei\u00e4mter (neu) besetzt wurden, wie Antr\u00e4ge Eingang in Landtagswahlprogramme gefunden haben und sah eine k\u00e4mpferische Hannelore Kraft, die ein sehr positives Bild von der Entwicklung NRWs und Ihrer Arbeit zeichnete, auch wenn sich die Zahlen an vielen Stellen nicht mit der Lebenswirklichkeit speziell im Ruhrgebiet decken. Hier liegen Wirtschaftswachstum, Gr\u00fcndungsaktivit\u00e4t und Pro-Kopf-Einkommen unter dem Bundesdurchschnitt und weniger Sch\u00fcler machen das Abitur. Ich denke dennoch, dass sozialdemokratische L\u00f6sungen an dieser Stelle am geeignetsten sind, um die beschriebenen Probleme anzugehen und bin mit dem guten Wahlergebnis f\u00fcr Frau Kraft (als Neuling tut man sich noch sehr schwer damit, das \u201eDu\u201c und das Ansprechen nur mit dem Vornamen konsequent durchzuhalten) sehr zufrieden.<\/p>\n<p>Nat\u00fcrlich waren die Eindr\u00fccke f\u00fcr einen \u201eNeuen\u201c zu zahlreich, um ein wirklich vollst\u00e4ndiges Bild der Veranstaltung zeichnen zu k\u00f6nnen \u2013 das macht das Team der NRW SPD <a href=\"http:\/\/www.nrwspd.de\/meldungen\/1\/215396\/Landesparteitag-der-NRWSPD-NRW-bleibt-neu.html\">eh viel besser<\/a>.\u00a0Kritischer zu der Veranstaltung ist <a href=\"http:\/\/www1.wdr.de\/nachrichten\/landespolitik\/landesparteitag-spd-100.html\">ein Artikel des WDR<\/a>. Ich m\u00f6chte dennoch kurz drei Dinge anmerken:<\/p>\n<ol>\n<li>Ich war von der Twitter-Nutzung im Rahmen der Veranstaltung positiv \u00fcberrascht. Nicht nur das offizielle Presse-Team der NRW SPD und die versammelten Medienvertreter waren aktiv, auch die angereisten Delegierten und G\u00e4ste nutzten den vorgeschlagenen Hashtag #lpt16 recht intensiv. Keyhole.co z\u00e4hlte bis zum jetzigen Zeitpunkt (Zwei Tage nach der Veranstaltung) immerhin 51 Tweets von 44 Nutzern, die damit rund 265.000 Follower erreichten. Insbesondere w\u00e4hrend der Rede von Frau Kraft wurde flei\u00dfig\u00a0geschrieben. Also ganz gute Werte in einem Land, in dem Twitter immer noch ein Randmedium ist. Leider waren die Tweets inhaltlich in der Regel nach au\u00dfen gerichtet, also an die Leute, die nicht vor Ort waren. Eine inhaltliche Diskussion innerhalb der Teilnehmer des Parteitags und den Leuten am Livestream \u00fcber Reden, Antr\u00e4ge und Argumente fand dagegen kaum statt. Hier l\u00e4sst sich der Dienst sicherlich noch besser nutzen.<\/li>\n<li>In der Rede von Frau Kraft fand sich ein Satz, den ich sehr wichtig fand.<br \/>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"en\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/lpt16?src=hash\">#lpt16<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/nrwbleibtneu?src=hash\">#nrwbleibtneu<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/HanneloreKraft\">@HanneloreKraft<\/a> Die Hetzer schauen nie in die Augen derer, \u00fcber die sie hetzen. Sonst k\u00f6nnten sie es nicht tun.<\/p>\n<p>\u2014 WZ-Chefredakteur (@Tueckmantel_WZ) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Tueckmantel_WZ\/status\/779610726667288577\">September 24, 2016<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>Doch nicht alle teilten diese Einsch\u00e4tzung, nicht weil sie sich auf die Seite der \u201ebesorgten B\u00fcrger\u201c stellen wollten, sondern weil sie glaubten, dass die aktuellen Hetzer sehr wohl in der Lage seien, weiterzumachen, nachdem sie Fl\u00fcchtlinge pers\u00f6nlich getroffen haben. U.a. Bettina Steiner schrieb dazu beispielsweise<\/p>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"en\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\"><a href=\"https:\/\/twitter.com\/Knickmeier\">@Knickmeier<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/z_eisberg\">@z_eisberg<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Tueckmantel_WZ\">@Tueckmantel_WZ<\/a> <a href=\"https:\/\/twitter.com\/HanneloreKraft\">@HanneloreKraft<\/a> Wenn er nur stimmen w\u00fcrde!<\/p>\n<p>\u2014 bettina steiner (@bestchen) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/bestchen\/status\/779613715717062656\">September 24, 2016<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script>Ich glaube aber, man muss den Satz anders verstehen. Es geht vielmehr darum, dass Ausgrenzung und Rassismus immer nur da funktionieren kann, wo einer bestimmten anonymen Gruppe bestimmte negative Eigenschaften zugesprochen werden k\u00f6nnen. Beispiele in der Geschichte sind zahlreich und auch der vielkritisierte, aber z.T. missverstandene Artikel von <a href=\"http:\/\/www.zeit.de\/2016\/34\/augmented-reality-pokemon-go-slavoj-zizek\">Slavoj Zizek Mitte September<\/a>\u00a0beschrieb dies bspw. anhand von Pokemon Go. Der Kampf gegen den politischen Rechtsruck ist somit auch durch die Integration von Migranten zu f\u00fchren, \u00fcber die Schaffung von M\u00f6glichkeiten der Begegnung vor Ort in Arbeit, in Vereinen und ganz schlicht auf der Stra\u00dfe im t\u00e4glichen Leben.<\/li>\n<li>Die Rede von Frederick Cordes f\u00fcr die Jusos wurde \u2013 zu Recht \u2013 mit viel Beifall bedacht. Wichtige Punkte wurden dort genannt, die eine st\u00e4rkere soziale Ausrichtung der SPD anmahnten. Wichtigstes Thema auch: Die sogenannte \u201eschwarze Null\u201c, mit der wahlweise die Austerit\u00e4tspolitik und Schuldenbremse oder Wolfgang Sch\u00e4uble gemeint war. Die Fetischisierung der Schuldenvermeidung w\u00e4hrend Investitionen in Bildung, Infrastruktur und Innovationen vernachl\u00e4ssigt werden, ist nat\u00fcrlich deutlich zu kritisieren. Es darf aber nicht vergessen werden, dass Schulden \u2013 und ja, wir haben im Moment die M\u00f6glichkeit, sehr g\u00fcnstig an Geld zu kommen \u2013 nur eine M\u00f6glichkeit sind, um die Finanzausstattung des Staates weiter zu verbessern. Der Hinweis auf die Lockerung der Schuldenbremse sollte daher immer auch mit der Forderung verbunden werden, endlich h\u00f6here Einkommen und Verm\u00f6gen st\u00e4rker besteuern zu wollen. Dazu geh\u00f6rt die Anhebung des Spitzensteuersatzes genauso wie die \u00dcberarbeitung des entt\u00e4uschenden Kompromisses zur Erbschaftssteuer sowie die Trockenlegung von Steueroasen f\u00fcr Privatleute und gro\u00dfe Konzerne.<br \/>\n<blockquote class=\"twitter-tweet\" data-lang=\"en\">\n<p dir=\"ltr\" lang=\"de\">Einpr\u00fcgeln auf die Schwarze Null darf nicht dazu f\u00fchren, dass wir wieder Schulden machen &amp; uns nicht an die gro\u00dfen Verm\u00f6gen trauen <a href=\"https:\/\/twitter.com\/hashtag\/lpt16?src=hash\">#lpt16<\/a><\/p>\n<p>\u2014 Alexander Knickmeier (@Knickmeier) <a href=\"https:\/\/twitter.com\/Knickmeier\/status\/779667534937202693\">September 24, 2016<\/a><\/p><\/blockquote>\n<p><script async src=\"\/\/platform.twitter.com\/widgets.js\" charset=\"utf-8\"><\/script><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Am 24. September 2016 fand im Ruhr Congress in Bochum der Landesparteitag der NRW SPD statt, mein erster als Neumitglied und sozusagen ein Heimspiel! 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